Ergänzungen zu einem korrekten Impressum
Alle diese Ergänzungen gehen entweder aus anderen Gesetzen hervor oder sind im Grunde sowieso verpflichtend geregelt, müssen also nicht zwingend erwähnt werden. Man darf jedoch darauf hinweisen. Allerdings hat dies auch Folgen.
Wie im vorausgehenden Artikel (korrektes Impressum) soll diese Thematik hier am Beispiel von Vereinen dargestellt werden.
Wer ein Impressum für eine Firma wünscht, oder sein eigenes Firmenimpressum überprüfen lassen möchte, kann sich gerne per Kontakt-Formular an mich wenden. - Auch als Firma finden Sie hier wertvolle Hinweise, sowie alle Grundlagen. Jedoch ist je nach Branche Ihrer Firma oft eine spezielle zusätzliche Anpassung erforderlich.
Was kann man zu einem richtigen Impressum noch anfügen
Sie können zu einem korrekten Impressum unten weitere fakultative Informationen anfügen. Üblich sind u.a. die Satzung des Vereins, die Gebührenordnung, die Datenschutzhinweise Sicherheitshinweise und der Haftungsausschluss / Disclaimer sowie das Urheber- und Kennzeichenrecht.
Bitte betrachten Sie alle hier im Folgenden fett gekennzeichneten Formulierungen als Vorschläge, die Sie jederzeit abändern können. Es gibt hierzu keinerlei rechtliche Regeln.
Satzung des Vereins
Auch wenn es die meisten Clubs erstaunt: Transparenz hilft nicht nur den Nutzern, sondern auch dem Verein. D.h. ein Interessent an Ihrem Club sollte die Satzung einsehen können.
Gesetzlich geregelt ist dies sowieso, dass jeder vor Stellung eines Antrages auf Aufnahme die Vereinssatzung einsehen darf. D.h. ein Online-Antragsformular, wie es zahlreiche Vereine im Internet besitzen, ist nicht rechtskräftig, ohne dass der Interessent vorher die Satzung einsehen konnte.
So ersparen Sie sich im Übrigen unnötige Anfragen und Bearbeitungen von Personen, die danach doch nicht Mitglied werden wollen.
Allerdings empfiehlt sich im Impressum nur ein Link auf eine PDF-Fassung. PDFs lassen sich vor Veränderungen schützen (z.B. mit dem kostenlosen PDFcreator. - Vorsicht: Beachten Sie beim Installieren dieses Programms genau die einzelnen Angaben, sonst wird zusätzlich Werbesoftware installiert.) D.h. ein evtl. unseriöser Interessent kann die Satzung nur ausdrucken und lesen, aber nicht zu seinen Gunsten ändern.
Aufgrund der leichten Veränderungsmöglichkeit empfiehlt es sich nicht, den Satzungstext als offenen Text einer HTML-Seite einzufügen. Ferner ist die Satzung oft derart umfassend, dass ein Impressum dadurch sehr lange würde.
Gebührenordnung des Vereins
Auch wenn die meisten Vereine bei diesem Punkt schockiert sein werden: Transparenz auch bei den meist geheim gehaltenen Gebühren hilft nicht nur den Nutzern, sondern auch dem Verein. D.h. ein Interessent an Ihrem Club sollte die komplette Gebührenordnung frei einsehen können.
Gesetzlich geregelt ist dies sowieso, dass jeder vor Stellung eines Antrages auf Aufnahme diese Gebühren einsehen darf. D.h. ein Online-Antragsformular, wie es zahlreiche Vereine im Internet besitzen, ist nicht rechtskräftig, ohne dass der Interessent vorher die Gebührenordnung einsehen konnte.
So ersparen Sie sich zudem unnötige Anfragen und Bearbeitungen von Personen, die danach doch nicht Mitglied werden wollen.
Allerdings empfiehlt sich im Impressum nur ein Link auf eine PDF-Fassung. PDFs lassen sich vor Veränderungen schützen (z.B. mit dem kostenlosen PDFcreator. - Vorsicht: Beachten Sie beim Installieren dieses Programms genau die einzelnen Angaben, sonst wird zusätzlich Werbesoftware installiert.) D.h. ein evtl. unseriöser Interessent kann die Gebührenordnung nur ausdrucken und lesen, aber nicht zu seinen Gunsten ändern.
Aufgrund der leichten Veränderungsmöglichkeit empfiehlt es sich nicht, den Gebührenordnungstext als offenen Text einer HTML-Seite einzufügen. Ferner ist die Gebührenordnung teilweise derart komplex im Aufbau, dass das Layout innerhalb eines Impressums dadurch zu kompliziert würde.
Datenschutzhinweise
Bitte beachten Sie zum Datenschutz unbedingt auch den neuen Artikel zur DSGVO.
Personenbezogene Daten
Die meisten Vereine sind sich der Datenschutzproblematik überhaupt nicht bewusst.
Auch Vereine unterliegen dem jeweiligen nationalen Datenschutz. Dieser verpflichtet den Verein u.a. zum sorgfältigen Umgang mit allen personenbezogenen Daten.
Personenbezogene Daten bzw. persönliche Informationen zur Identität sind Informationen, die explizit genutzt werden können, um die Identität Dritter zu erfahren. Darunter fallen Informationen wie der richtiger Name, eine E-Mail-Adresse, Postanschrift, Telefonnummer etc.
Davon zu unterscheiden sind Informationen, die nicht direkt mit der wirklichen Identität einer Person in Verbindung gebracht werden, wie z.B. Profil oder Anzahl der Nutzer eines Internet-Auftrittes. Sie fallen nicht unter die Kategorie personenbezogener Informationen. Schwierig wird diese Unterscheidung jedoch bei der Verknüpfung dieser Daten mit personenbezogenen Daten, wie dies bei Logins leicht möglich ist.
Normalerweise fielen früher personenbezogene Daten nur in der internen Mitgliederverwaltung an, die auf externen Systemen (meist Stand-alone-PCs) relativ leicht zu schützen waren. Heutzutage sind jedoch zahlreiche Mitgliederdaten auch im Internet verfügbar oder gespeichert, sodass man dieser Entwicklung Rechnung tragen muss. Ferner werden auch bei der Kommunikation im Internet mittels E-Mail und Kontaktformular oft personenbezogenen Daten verarbeitet, die teilweise auch von Nichtmitgliedern stammen.
Überdies werden heute mittels Cookies, Session-IDs, IPs und anderen Überwachungssystemen Mitglieder in den internen Bereichen des clubeigenen Internet-Auftrittes systematisch überwacht, sodass auch hier personenbezogene Daten anfallen, da sich diese Mitglieder mit ihrer persönlichen Benutzerkennung und einmaligem Passwort einwählen, die beide ebenfalls gespeichert werden.
Jeder Verein muss sich somit zuerst klar darüber werden, wo personenbezogenen Daten anfallen und wie er damit umgeht.
Dennoch bedarf es bei kleinen Vereinen - ohne kommerziellen Geschäftsbetrieb - keines umfangreichen Textes zum Datenschutz, wie dies Firmen oft im Internet anbieten.
Auch wenn erfahrungsgemäß weder Datenschützer noch die Staatsanwaltschaften ernsthafte Strafen gegen Verstöße beim Datenschutz durchsetzen, so wäre der Image-Schaden für einen Verein groß.
Typische Hinweise für Vereine
Hier nun eine kleine Liste an Hinweisen, welche Vereine zu personenbezogenen Daten im Internet machen können. Diese kann man unter der Überschrift Datenschutzhinweise unter das Impressum setzen
"Alle Adressen welche der ###Verein auf seinen Internet-Seiten veröffentlicht, dienen ausschließlich Informationszwecken. Eine kommerzielle Verwendung durch Dritte ist nicht gestattet." - Damit stellt man nochmals klar, dass Adress-Sammler unerwünscht sind. Eigentlich ist dieses Sammeln von Adressen sowieso illegal. Aber es wird dennoch immer wieder gemacht. Vor allem bei Adressdaten im Zusammenhang mit teuren Hobbys lassen sich derartige personenbezogene Daten für sehr viel Geld an interessierte Firmen verkaufen.
"Wenn Sie unsere Internet-Seiten besuchen, speichern die Web-Server diverse - rein technische - Protokolldaten, wie z.B. die IP-Adresse Ihres Internet Service Providers, die Internet-Seite, von der aus Sie uns besuchen, die Internet-Seiten, die Sie bei uns besuchen sowie das Datum und die Uhrzeit des Besuches. Ferner werden im Logfile des Web-Servers Ihr Betriebssystem, der Browser-Name und die Browser-Version gespeichert. Diese Daten werden zu statistischen Zwecken und zur Verbesserung unseres Auftrittes anonym ausgewertet. Diese anonymen Daten werden getrennt von personenbezogenen Informationen auf gesicherten internen Systemen gespeichert und lassen keine Rückschlüsse auf eine individuelle Person zu. Eine Verknüpfung oder gar Verwertung verknüpfter personenbezogener Informationen mit anonymen Daten findet nicht statt. Durch diese Trennung von anonymen / allgemein-statistischen und personenbezogenen Informationen bleibt Ihre Privatsphäre zu jedem Zeitpunkt geschützt."
Hiermit stellen Sie klar, dass Ihr Server (wie fast alle Server weltweit) jeden Besuch registriert. Aber Sie sichern zu, dass diese anonymen Daten anonym bleiben und nicht publiziert werden. D.h. Sie müssen die sogenannten Logfiles und deren Auswertungen dann auch in einem passwortgeschützten Bereich speichern. Unberechtigte Dritte dürfen diese Daten nicht einsehen oder auswerten. Gemäß zahlreicher Landesdatenschützer ist sogar die reine Speicherung dieser Daten bereits nicht zulässig. D.h. zumindest die IP muss gekürzt oder gelöscht werden. Aber auch dies führen die meisten Provider nicht durch.
"Ihre persönlichen Daten werden nur dann gespeichert, wenn Sie uns diese von sich aus angeben. Dies ist u.a. der Fall im Rahmen einer Registrierung (Newsletter o.ä.), einer Umfrage, eines Gewinnspieles oder bei Ihren Anfragen und Anregungen mittels Kontaktformular oder E-Mail an uns. Hierbei unterliegt es Ihrer freien Entscheidung, ob Sie Ihren Namen und andere persönliche Informationen (wie Geburtsdatum, Post- oder E-Mail-Anschrift, Telefonnummer etc.) angeben."
Damit stellen Sie klar, dass primär keine personenbezogenen Daten für die Benutzung des Auftrittes erforderlich sind. Wenn jemand dennoch solche Angaben macht, ist dies seine eigene Sache. De facto wird jeder es tun, da er sonst auf elementare Vorteile verzichten muss: Eine Anfrage auf Mitgliedschaft funktioniert nun einmal nur, indem man die eigene E-Mail-Adresse zur Antwort angibt.
Vertrauensbildend kann man deshalb hinzufügen: "Wenn Sie uns eine E-Mail oder eine Nachricht per Kontaktformular senden, so speichern und verwenden, wir Ihre personenbezogenen Nutzerdaten (wie Name, Geburtsdatum, Post- oder E-Mail-Anschrift, Telefonnummer etc.) lediglich zur Durchführung der Korrespondenz mit Ihnen."
Nutzung persönlicher Daten
"Personenbezogene Daten werden von uns nur erhoben, verarbeitet und genutzt, soweit dies zur Verwaltung des Vereines erforderlich ist. Ferner geschieht dies, um mit Ihnen den gewünschten Kontakt aufzunehmen oder von Ihnen angeforderte Informationen zur Verfügung zu stellen. Ohne Ihre schriftliche Einwilligung geben wir Ihre Daten nicht an Dritte weiter."
Dies ist zwar auch nur die banale und überflüssige Wiederholung der Gesetzeslage, kann jedoch als vertrauensbildende Maßnahme erwähnt werden.
Cookies
Dies ist ein heikles Thema: In Deutschland sind sie äußerst verpönt, im Ausland teilweise ohne Hinweis darauf sogar verboten. - Hieraus folgen zwei Vorgehensweisen:
Sofern Sie keine Cookies auf Ihrem Internet-Auftritt verwenden, dann weisen Sie als vertrauensbildende Maßnahme explizit darauf hin: "Wir verwenden grundsätzlich keine Cookies."
Falls Sie dennoch Cookies verwenden, weisen Sie explizit darauf hin, und erklären Sie warum Sie das tun. Erstaunlicherweise wissen oft noch nicht einmal Webmaster, dass ihr Redaktionssystem fast immer Cookies für alle (auch die einfachen und öffentlichen) Seiten verwendet, obwohl dies weder notwendig noch sinnvoll ist. Prüfen Sie dies und schalten Sie es explizit für öffentliche Seiten ab.
Die meisten Redaktionssysteme verwenden pauschal Cookies für alles, sofern man auch einen Login irgendwo verankert. D.h. wenn das Redaktionssystem einen Redakteur oder Autor des Vereins einen Online-Zugang einräumt, dann wird oft alles - auch für Normalnutzer - mit Cookies belegt. Das ist natürlich nicht zielführend. Ferner macht es Ihr System langsamer.
Hinzu kommt, dass interne Verwaltungssysteme (z.B. für interne Mitgliederbereiche, Diskussionsforen etc.) fast immer Cookies zur Nutzerverwaltung verwenden.
Prüfen Sie dies nach und kommunizieren Sie offen: "Wir verwenden temporäre Cookies für die Benutzerverwaltung im Fotoforum und im internen Mitgliederbereich. Diese Cookies löschen sich automatisch nach dem Verlassen unseres Auftrittes."
Allerdings sollten die Angaben auch zutreffen. Falschangaben können sich rechtlich nachteilig auswirken.
P.S.: Dauerhafte Cookies sind für Vereine weder nötig noch sinnvoll.
Bitte kopieren Sie diese Sätze nicht unüberlegt einfach in Ihr Impressum. Es sollte jeweils zutreffen.
Sicherheitshinweise
Eng mit den Cookies sind weitere technische Hinweise verbunden, welche mit der Bedienung des Internet-Auftrittes zu tun haben. Das Problem liegt hierbei darin, dass jede Technologie Vorteile, aber auch Risiken beinhaltet, auf die man zumindest hinweisen sollte. Ferner werden für manche Techniken auch zusätzliche Programme gefordert, welche der Nutzer erst installieren muss, bevor er die Funktion nutzen kann.
Zertifikate: Falls Ihr Internet-Auftritt zertifiziert ist, weisen Sie darauf hin. Denkbar sind z.B.:
W3C - Konformität: HTML 5.1 Strict
WAI - konform / behindertengerecht, Web Content Accessibility Guidelines 2.0 und 1.0, WCAG Level 1, WCAG Level 2 (beinhaltet Level 1), WCAG Level 3 (beinhaltet Level 1 und 2), Section 508
WCAG AAA 2.0
W3C - Konformität: CSS
Diese Zertifikate sind kostenlos und dienen als vertrauensbildende Maßnahme. Man erhält diese Zertifikate, indem man sich an die Regeln ergonomischer Gestaltung und fehlerfreier Programmierung hält. - Im Grunde eine Selbstverständlichkeit für jeden Webmaster. Ferner erhöht man so die Platzierung bei Suchmaschinen am schnellsten, preiswertesten und dauerhaftesten.
JavaScript: Falls Sie die Programmiersprache JavaScript verwenden - fast alle tun dies heute -, dann weisen Sie darauf hin, wozu es geschieht. Noch immer halten manche Nutzer JavaScript für gefährlich und schalten es im Browser ab oder lassen es durch eine Firewall unterdrücken. Dadurch können gewisse Dinge nicht funktionieren. Darauf sollte man hinweisen.
Wer z.B. die E-Mail-Adresse (im Impressum) in der im vorherigen Artikel korrekten Impressum geschilderten Weise schützt, sollte dies erklären:
"Vor allem aufgrund des zunehmenden automatisierten Sammelns von E-Mail-Adressen durch insbesondere ausländische Firmen, um jenen Personen dann unerwünschte Werbung zukommen zu lassen, werden auf diesem Auftritt - wie auf vielen anderen - die abgebildeten E-Mail-Adressen als Grafiken dargestellt und mittels eines JavaScript-Programms codiert.
Grundsätzlich garantieren wir Ihnen, dass von dem auf unseren Internet-Seiten eingesetzten JavaScript keine Gefahren für Ihren PC oder Ihre Daten ausgehen."
ActiveX
"Dieser Internet-Auftritt verwendet kein ActiveX." - Falls Sie es dennoch tun, dann erklären Sie wozu.
Flash
"Für die Darstellung bestimmter Inhalte wird aus ergonomischen und gestalterischen Gründen die moderne und sichere Technik Flash angewandt."
Dann empfiehlt sich auch noch ein Link zu Adobe, wo der Nutzer sich die neuesten Version des kostenlosen Flash-Players herunterladen kann:
"Von folgender Adresse können Sie sich die neueste Version des Flash-Players Ruffle kostenlos herunterladen" Danach folgt der Link zu https://ruffle.rs/#releases.
PDF
"Zum Herunterladen bestimmter Dateien (u.a. unserer Vereinszeitung und unserer Jahresprogramme) wird in einigen Bereichen die moderne und sichere Technik PDF benutzt. Dadurch können diese Dateien sofort von Ihnen mit der kostenlosen Software von Adobe ausgedruckt werden."
Dann empfiehlt sich auch noch ein Link zu einer PDF-Lesesoftware, wo der Nutzer sich die neuesten Version eines kostenlosen PDF-Readers herunterladen kann. Eine Liste dazu finden Sie bei Wikipedia sowie bei UPDF oder bei heise.de.
PHP
"Zur Weiterverarbeitung des Kontaktformulares wird die moderne und sichere Programmiersprache PHP verwendet. Dadurch können z.B. Ihre Anfragen schneller bearbeitet werden."
PHP wird heute von sehr vielen Internet-Auftritten verwendet. Insbesondere viele Redaktionssysteme verwenden es. Das wird oft bereits an der Datei-Endung .php ersichtlich.
Unser Provider
"Zu weiteren sicherheitsrelevanten Fragen lesen Sie bitte die Informationen bei unserem Provider #NAME# mit Link : http://www.Name_des_PROVIDERs.de"
Dies sichert Sie ab und schiebt einen Teil der Verantwortung auf den Provider. Nicht immer können Sie wissen, was dieser für Techniken verwendet.
Besucherauswertung
Praktisch alle Internet-Systeme führen eine Besucherauswertung und eine Protokollierung des Zugriffes in sogenannten Logfiles durch. Aber kaum ein Anbieter teilt dies den Nutzern mit.
Darüber sollte man sich selbst als Betreiber Klarheit verschaffen und dann dies auch publizieren. Das kann wie folgt aussehen:
"Datenverarbeitung auf dieser Internetseite"
"Unser Server erhebt und speichert automatisch in den Server Log Files Informationen, die Ihr Browser an uns übermittelt. Dies sind Browsertyp/ -version, das verwendete Betriebssystem, den Referer URL (die zuvor besuchte Seite), den Hostname des zugreifenden Rechners (IP Adresse), das Datum und die Uhrzeit der Serveranfrage sowie Gebietsbezogene Informationen. Wir verwenden diese Daten ausschließlich, um unser Angebot für Sie zu optimieren. Diese Daten werden nur intern analysiert und weder in Rohform, noch als Auswertung an Dritte weitergegeben. Diese Daten sind für uns nicht bestimmten Personen zuortbar. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen. Die Daten werden zudem nach einer statistischen Auswertung gelöscht."
Derartige Aussagen sollten dann jedoch auch zutreffen.
Haftungsausschluss / Disclaimer
Haftungsausschluss / Disclaimer handelt es sich um den Bereich, bei dem der meiste Unsinn geschrieben wird.
Inhalt des Online-Angebotes
"Als Diensteanbieter sind wir für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Die Inhalte unserer Seiten wurden deshalb mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen."
Der Zusatz: "Wir sind als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen." ist jedoch so nicht ganz zutreffend. Selbstverständlich muss man sich vorab informieren, welche Inhalte man bezieht und diese auch erstmalig prüfen.
"Die Autoren und Betreiber übernehmen keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen."
Dies kann für Vereine hilfreich sein, da sie de facto die Inhalte der meisten Seiten nur selten korrigieren.
Vor allem deshalb sollte man dringend die in allen Redaktionssystemen automatische Funktion deaktivieren, welche jede Seite ständig mit einem neuen Aktualisierungsdatum versieht, selbst wenn man den Inhalt seit Jahren nicht erneuert hat.
Folglich sollte man auch sehr vorsichtig mit der teilweise zu lesenden Aussage sein: "Der ###-Club prüft und aktualisiert die Informationen auf dieser Website ständig." Dann muss man es auch wirklich ständig tun.
"Haftungsansprüche gegen die Autoren und Betreiber, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der Autoren und Betreiber kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt."
Dies hilft gegen Agents Provocateurs, welche ständig nur nach Dingen suchen, um daraus Geld zu schlagen.
"Die Autoren und Betreiber behalten es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen, mit einem Passwortschutz zu versehen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen."
Auch dies dient zum Schutz, falls jemand - auch eigene Mitglieder - Inhalte nicht mehr finden, die sie angeblich dringend benötigen. Es könnten auch Unfälle passieren, bei denen Teile des Inhaltes unwiederbringlich zerstört werden. Bei Foren oder Fotogalerien kann dies ärgerlich und teuer werden.
Unzulässig und wirkungslos sind jedoch pauschale Rundumschläge der Art: Für den Fall, dass auf unseren Seiten unzutreffende Informationen veröffentlicht oder in Programmen oder Datenbanken Fehler enthalten sein sollten, kommt keine Haftung in Betracht."
Technische Rahmenbedingungen - Produktbeschreibung
"Der Internet-Auftritt wurde auf den zum Erstellungszeitpunkt marktanteilsführenden Betriebssystemen und Browsern der anvisierten Zielgruppe auf Lesbarkeit der Inhalte getestet, wobei ein vom Anwender nicht verändertes Normalsystem mit allen Plug-Ins und Standardsoftware vorausgesetzt wurde. Die Autoren und Programmierer übernehmen jedoch keinerlei Gewähr dafür, dass die Inhalte des Internet-Auftrittes auf allen weltweit verfügbaren Betriebssystemen und Browsern vollständig oder inhaltlich richtig dargestellt werden."
Man kann nicht alle alten Browser und exotischen Betriebssysteme in allen Versionen testen. Die neuesten Browser sollten Sie jedoch regelmäßig zum Test Ihres Internet-Auftrittes verwenden. Dies gilt insbesondere, wenn Sie zusätzlich besondere Techniken verwenden wie Flash, JavaScript etc. Inzwischen scheren sich alle Browser-Hersteller nicht mehr um Abwärtskompatibilität oder Fehlertoleranz. D.h. Dinge, die in alten Browsern funktionierten, führen in den neuesten oft zu Fehlern.
"Bildschirmauflösung:"
"Die Bildschirmauflösung sollte mindestens 800*600 Pixel und die Farbauflösung 65.000 Farben betragen. Die beste Wirkung erzielen diese Seiten auf 1024*768 Pixel Bildschirmauflösung und Echtfarben (24-Bit)."
Aber die alten festen Layouts mit starren Pixelbreiten oder sogar -längen sind heute verpönt. Inzwischen verwendet man liquid design (sich der Monitorbreite anpassende Layouts). Wer auf der Startseite die Nutzer zuerst dazu auffordert oder sogar zwingt, eine bestimmte Monitorbreite auf der Grafikkarte herzustellen, verliert Interessenten.
Verweise und Links
Dies ist der heikelste Punkt, bei dem fast alle Anbieter Fehler machen.
Folgende Haftungsfreizeichnungsklausel oder ähnlich findet sich auf Millionen deutscher Internet-Seiten:
"Mit dem Urteil vom 12. September 1999 - 312 O 85/98 - hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man eine Haftung für externe Links verhindert, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. - Hiermit distanzieren wir uns ausdrücklich von allen Inhalten verlinkter Seiten."
Vielleicht sollten alle einmal jenes Urteil lesen. Dort steht etwas anderes. Kurz zusammengefasst: Man haftet für externe Links. (Siehe hierzu auch die ausführlichen Hinweise von Daniel Rehbein.)
Daraus folgt, dass man durch solch einen lächerlichen Satz - wie oben - nicht aus der Haftung entlassen ist.
Ganz im Gegenteil hat jeder vor einer Link-Setzung nach außen, diese fremden Inhalte zu kontrollieren. Nur falls er bei dieser ausführlichen Kontrolle keine bedenklichen Inhalte auf dem fremden Auftritt findet, darf man überhaupt verlinken.
Wenn sich danach der Inhalt der verlinkten Seite im strafrechtlichen Sinne negativ verändert, kann der den Link setzende Verein erst dann dafür haftbar gemacht werden, wenn er davon Kenntnis erhält.
Daraus ergeben sich zwei Folgen: Sie müssen nach der ersten sorgfältigen Prüfung des fremden Auftrittes nicht ständig erneut selbst nachprüfen, ob noch alles korrekt ist. Aber, wenn Sie von Dritten darauf aufmerksam gemacht werde, sind Sie zum umgehenden Handeln verpflichtet. Die immer wieder genannten Worte "Kenntnis" und "Bekanntwerden" bedeuten jedoch nicht, dass ein Anwalt Sie zuerst schriftlich darauf aufmerksam machen muss. Dazu reicht bereits eine in den Medien erfolgte Thematisierung, von welcher man hätte erfahren können. Eine gewisse Sorgfalt empfiehlt sich somit durchaus.
Schreiben muss man dazu im Grunde nichts. - Man kann jedoch schreiben:
"Die Autoren und Betreiber erklären hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten / verknüpften Seiten haben die Autoren und Betreiber keinerlei Einfluss. Deshalb distanzieren sie sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten / verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internet-Angebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von den Autoren und Betreibern eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailing-Listen." Oder: "Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar."
Urheber- und Kennzeichenrecht
Auch dieser Punkt kann als heikel bezeichnet werden.
Fremde Marken und Warenzeichen:
"Alle innerhalb des Internet-Angebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!"
"Auf dieser Internetseite können sich Grafiken, Zeichen, Namen, Bezeichnungen etc. befinden, die Marken- oder Warenzeichen ihrer jeweiligen rechtlichen Eigentümer sein können. Die Rechte an diesen Marken- und Warenzeichen liegen ausschließlich bei deren Eigentümern."
Alle Autoren gehen heute sehr freizügig mit Namen um, von denen oft nicht einmal bekannt ist, dass darauf Markenrechte anderer Firmen liegen. Früher war es in Texten üblich, derartige Markennamen mit einem ® zu versehen und sie explizit als solche zu kennzeichnen.
"Das Copyright für veröffentlichte, von den Autoren und Betreibern selbst erstellte Objekte bleibt allein bei den Autoren und Betreibern der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Autoren und Betreiber nicht gestattet." Oder:
"Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet."
Auch dies ist eigentlich nicht nötig, da das Urhebergesetz dies sowieso schützt. Aber zur Abschreckung der dreistesten Diebstähle von Fotos und Textplagiate mag es hilfreich sein.
Allerdings sollte das geltend gemachte Urheberrecht auf alle Inhalte im eigenen Internet-Auftritt auch zutreffen. Ansonsten kann so eine Klausel auch Nachteile in sich bergen: Wer fremdes Eigentum nicht nur illegal verwendet, sondern sogar noch dafür das Urheberrecht reklamiert, wird kaum Nachsicht bei Gerichten finden.
"Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen." Das ist nicht nur überflüssig, sondern auch wertlos. Niemand muss Sie über einen Rechtsverstoß zuerst aufmerksam machen, damit Sie Zeit haben die Beweismittel zu löschen. Jeder Geschädigte kann sofort den Rechtsweg beschreiten. Schließlich handelt es sich beim Urheberrechtsverstoß um keine Bagatelle.
Zwar pochen die meisten Clubs in ihren Internet-Auftritten auf das eigene Urheberrecht insbesondere an den Fotos, haben oft jedoch keine Hemmungen, aus fremden (kommerziellen) Zeitungen und Zeitschriften einfach Fotos und Texte einzuscannen und zu veröffentlichen oder Karten für die eigenen Anfahrtsskizzen zu kopieren.
Die bei Rechtsfragen in vielen Vereinen oft geradezu kindliche Zuversicht beim Urheberrecht ist nicht gerechtfertigt. Der Vorstand haftet bei Verstößen unbegrenzt und in der Regel persönlich.
Vereine sollten deshalb ihre Mitglieder und den Webmaster verpflichten, über die eingestellten Inhalte schriftlich Rechenschaft abzulegen. Hierzu kann eine von jedem unterzeichnete Erklärung dienen, die festlegt, dass man ausschließlich Texte, Fotos, Filme und Audio-Dateien verwendet, die frei von Rechten Dritter sind und dies vor Einstellung in das Internet auch selbst überprüft hat.
Ein immer wieder zu lesende Zusatz, wie: "Jede Art von Nutzung, sei sie zeitlich befristet oder auf Dauer, Weiterverarbeitung und gewerbliche Nutzung ist nur mit ausdrücklicher Genehmigung des betreffenden Bildautoren gestattet." ist nichtig und unzulässig. Die private Nutzung von Fotos etc. ist generell erlaubt. Hierzu existieren sogar einige für Fotografen sehr ernüchternde Urteile.
Dasselbe gilt für die oft anzutreffenden folgenden Zusätze für "die private Nutzung": "Das Copyright aller auf dieser Homepage dargestellten Fotos liegt bei den jeweiligen Fotografen! Ohne deren ausdrückliche Einwilligung, dürfen diese weder privat noch gewerblich genutzt, vervielfältigt, oder an Dritte weiter gegeben werden." Oder: "Die Rechte der Bilder liegen, wenn nicht anders angezeigt, beim jeweiligen Autor. Kopieren, Ausdrucken, auch für den privaten Gebrauch nur mit der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors." Bzw.: "Der gesamte Inhalt dieser Homepage ist urheberrechtlich geschützt. Schrift und Bild dürfen nur durch schriftliche Zustimmung verwendet werden."
Google, Facebook, Twitter und Co.
Wer zu externen Diensten verlinkt, oder diese sogar aktiv in seinen Auftritt integriert, sollte darauf hinweisen. Dies gilt auch für sogenannte soziale Netzwerke.
Google Analytics
Wer in seinen Seiten ein externes Programm zur Analyse der Zugriffe verwendet, sollte darauf hinweisen und benötigt dann ggf. eine Datenschutzerklärung für die Nutzung von z.B. Google Analytics. - Das kann z.B. wie folgt aussehen:
"Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google"). Google Analytics verwendet "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert."
"Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten."
Den immer wieder zu findenden Zusatz: "Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten der Google Inc. in Verbindung bringen." etc. halte ich für bedenklich, da Sie bei Verstoß dafür einstehen, nicht Google.
Auch den immer wieder zu findenden Zusatz: "Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt." etc. halte ich für bedenklich, da Sie bei Verstoß dafür einstehen, nicht Google.
"Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern. Wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plug-In herunterladen und installieren: https:// tools.google.com/."
Da sich diese Angaben, das Verhalten und die technischen Verfahren ständig ändern, kann ein Link auf den Dienst für weitere aktuelle Informationen sinnvoll sein:
"Alle Details zu Analytics erhalten Sie direkt bei Google. Ferner weisen wir auf die Pivacy Policy / Datenschutzhinweise der Firma Google."
Google AdSense
Wer in seinen Seiten ein externes Programm zur Werbung verwendet, sollte darauf hinweisen und benötigt dann ggf. eine Datenschutzerklärung für die Nutzung von z.B. Google AdSense.
Das kann z.B. wie folgt aussehen:
"Datenschutzerklärung für die Nutzung von Google AdSense"
"Diese Website benutzt Google AdSense, einen Dienst zum Einbinden von Werbeanzeigen der Google Inc. ("Google"). Google AdSense verwendet "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website ermöglicht. Google AdSense verwendet auch Web Beacons (unsichtbare Grafiken). Durch diese Web Beacons können Informationen wie der Besucherverkehr auf diesen Seiten ausgewertet werden."
"Die durch Cookies und Web Beacons erzeugten Informationen über die Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) und Auslieferung von Werbeformaten werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Diese Informationen können von Google an Vertragspartner von Google weiter gegeben werden."
Den immer wieder zu findenden Zusatz: "Google wird Ihre IP-Adresse jedoch nicht mit anderen von Ihnen gespeicherten Daten zusammenführen." etc. halte ich für bedenklich, da Sie bei Verstoß dafür einstehen, nicht Google.
"Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden."
Da sich diese Angaben, das Verhalten und die technischen Verfahren ständig ändern, kann ein Link auf den Dienst für weitere aktuelle Informationen sinnvoll sein:
"Alle Details zu AdSense erhalten Sie direkt bei Google. Ferner weisen wir auf die Pivacy Policy / Datenschutzhinweise der Firma Google."
Twitter / X
Wer in seinen Seiten eine oder mehrere Verknüpfung(en) zu Twitter - seit Juli 2023 in X umbenannt - einbaut, sollte darauf hinweisen und benötigt dann ggf. eine Datenschutzerklärung für die Nutzung von z.B. Twitter. Das kann z.B. wie folgt aussehen:
"Datenschutzerklärung für die Nutzung von Twitter / X"
"Auf unseren Seiten sind Funktionen des Dienstes Twitter / X eingebunden. Diese Funktionen werden angeboten durch die Twitter / X, Twitter International Unlimited Company, One Cumberland Place, Fenian Street, Dublin 2, D02 AX07, Ireland. Durch das Benutzen von Twitter / X und der Funktion "Re-Tweet" werden die von Ihnen besuchten Webseiten mit Ihrem Twitter-Account verknüpft und anderen Nutzern bekannt gegeben. Dabei werden auch Daten an Twitter / X übertragen."
"Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Twitter / X erhalten."
"Ihre Datenschutzeinstellungen bei Twitter / X können Sie in den Konto-Einstellungen unter twitter account settings ändern."
Da sich diese Angaben, das Verhalten und die technischen Verfahren ständig ändern, kann ein Link auf den Dienst für weitere aktuelle Informationen sinnvoll sein:
"Alle Details zu Twitter erhalten Sie direkt bei Twitter. Ferner weisen wir auf die Twitter Datenschutzrichtlinie hin."
Wer in seinen Seiten eine oder mehrere Verknüpfung(en) zu Facebook integriert, sollte darauf hinweisen und benötigt dann ggf. eine Datenschutzerklärung für die Nutzung von z.B. Facebook. - Das kann z.B. wie folgt aussehen:
"Datenschutzerklärung für die Nutzung von Facebook-Plug-Ins (Like-Button)"
"Auf unseren Seiten sind Plug-Ins des sozialen Netzwerks Facebook, 1601 South California Avenue, Palo Alto, CA 94304, USA integriert. Die Facebook-Plug-Ins erkennen Sie an dem Facebook-Logo oder dem "Like-Button" ("Gefällt mir") auf unserer Seite. Eine Übersicht über die Facebook-Plug-Ins finden Sie hier: https://
"Wenn Sie unsere Seiten besuchen, wird über das Plug-In eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Facebook-Server hergestellt. Facebook erhält dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite besucht haben. Wenn Sie den Facebook "Like-Button" anklicken während Sie in Ihrem Facebook-Account eingeloggt sind, können Sie die Inhalte unserer Seiten auf Ihrem Facebook-Profil verlinken. Dadurch kann Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Facebook erhalten."
"Wenn Sie nicht wünschen, dass Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Facebook-Nutzerkonto zuordnen kann, loggen Sie sich bitte aus Ihrem Facebook-Benutzerkonto aus."
Da sich diese Angaben, das Verhalten und die technischen Verfahren ständig ändern, kann ein Link auf den Dienst für weitere aktuelle Informationen sinnvoll sein:
"Alle Details zu Facebook erhalten Sie direkt bei Facebook. Ferner weisen wir auf die Facebook Datenrichtlinie hin."
Anbieter für ein automatisches Impressum
Inzwischen finden sich zahlreiche Anbieter, welche Ihnen automatisch ein kostenloses Impressum erstellen. Der Vorteil liegt darin, dass man so evtl. sehr preiswert an ein korrektes Impressum gelangt. Der Nachteil liegt jedoch darin, dass man sehr genau wissen muss, was man hier macht. Wer unwissentlich oder vorsätzlich falsche Inhalte übernimmt oder weglässt, der kann sich sogar erheblichen Ärger und Strafen einhandeln. Keineswegs darf man deshalb im Zweifel in den Impressumsgeneratoren einfach alles ankreuzen. Am häufigsten genannt werden eRecht 24, impressum-generator.de, Impressum und Recht, JuraForum, Impressum beim Datenschutzgenerator und 123Recht sowie Hensche. - Wer derartige Generatoren verwendet, sollte auch auf jene Quelle (mit Link) verweisen. - Hinweis: In den letzten Jahren wurden die meisten früher vorhandenen derartigen Generatoren abgeschaltet, weil sie falsche Inhalte erzeugten. Zudem sind viele inzwischen veraltet, weil sie neuere Gesetze und Vorschriften seit 2022 nicht mehr integrierten. Also sollte man vorsichtig sein.